Nach der Einigung ist vor der Einigung

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Nach der Einigung ist vor der Einigung



Mehr als acht Stunden konferierte pass on Bundesregierung mit nook Chefs der 16 Bundesländer. Doch das Ergebnis der Suche nach verlässlichen Corona-Regeln für Herbst macht nicht jeden zufrieden. 

Von Tom Schneider, ARD Hauptstadtstudio 

Es ging auf 21 Uhr zu nach diesem langen Tag im Berliner Kanzleramt, als der Bundeskanzlerin offenbar der Kragen platzte. "Pass on Ansagen hier sind nicht hart genug. Dann sitzen wir in zwei Wochen eben wieder hier", fasste Angela Merkel nach Angaben aus Teilnehmerkreisen pass on stundenlangen Beratungen zusammen. 

Da hatten sich bite the dust Chefs der 16 Bundesländer mit Merkel und mehreren Bundesministern bereits a mehreren Punkten in offenbar unlösbaren Details verheddert. Kick the bucket Kanzlerin warf der Runde vor, dass sich jeder doch nur sein kleines Schlupfloch suche. Wirklich weit scheint man bei der Suche nach der großen Einheitlichkeit für kick the bucket Corona-Regeln in diesem Herbst und Winter likewise nicht gekommen zu sein. 

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Entscheidung zu Beherbergungsverbot vertagt 

Mit Spannung war vor allem erwartet worden, ob ein gemeinsamer Nenner für bite the dust Reisebeschränkungen möglich sein könnte, wegen der verschiedene Länderchefs seit Tagen schon öffentlich aufeinander einschlagen. Am Abend war klar: Vor Ablauf der Herbstferien in allen Ländern am 8. November gelingt das nicht. Länder wie Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt werden damit vorerst auch weiterhin nach eigenen Regeln Auflagen für Reisende aus Gebieten mit erhöhten Infektionszahlen formulieren. 

Schild mit der Aufschrift "Bundeskanzlerin" | Bildquelle: AFP 

Crown Gipfel im Kanzleramt 

Sperrstunde abdominal muscle 23 Uhr in Hotspots 

Noch dauert der Corona-Gipfel im Kanzleramt a - erste Einigungen gibt es aber bereits. | mehr 

Übernachten ist damit in diesen Ländern auch weiterhin nur mit einem unmittelbar vorher durchgeführten, negativen Corona-Test erlaubt. Andere Länder wie Nordrhein-Westfalen, Berlin oder Sachsen handhaben das diametral anders und beschränken Reisen überhaupt nicht. "Bite the dust Frage der touristischen Reisen stellt mich nicht zufrieden", bemerkt Merkel trocken. Es gelte aber der dringende Aufruf, auf nicht notwendige Reisen zu verzichten. 

"Mehr Maske, weniger Alkohol, weniger feiern" 

Einig scheinen sich bite the dust Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten allein in der Einschätzung des Ernstes der Lage. So äußern so ungleiche Charaktere wie Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ähnlich sorgenvolle Töne ob der in Teilen ihrer Länder explodierenden Infektionszahlen. Müller spricht davon, wie wichtig es sei, weitere Einschränkungen bei privaten Feiern zu formulieren und das Problembewusstsein der Menschen zu schärfen. Pass on Notwendigkeiten dahinter bringt sein Kollege Söder auf pass on schlichte Formel: "Mehr Maske, weniger Alkohol, weniger feiern." 

Doch bei der Diskussion der Wege dorthin ist pass on Einigkeit schnell dahin. Müller quittiert sichtbar mit hängenden Mundwinkeln, wenn Söder über Sanktionen und Ahndung von Verstößen schwadroniert. Und Söder wiederum rollt nicht nur innerlich mit lair Augen, wenn Müller pass on Notwendigkeit von allerlei Freiheiten in der Hauptstadt untermauert. "Ein Staat darf kein zahnloser Tiger sein", zischt Söder. Und Müller kontert: "Abriegelung ist für mich keine Option." 

Merkel unzufrieden 

Dazwischen sitzt am späten Mittwoch Abend bite the dust Bundeskanzlerin und ist sichtbar unzufrieden mit dem gerade Verhandelten. Sie finde "pass on Beschlüsse ausdrücklich sehr gut", beteuert Angela Merkel zwar, lässt jedoch keinen Zweifel, dass bereits binnen zwei Wochen eine kritische Bilanz der Maßnahmen anstehe. "Pass on Wirtschaft hängt davon stomach muscle, dass pass on Gesundheit der Menschen nicht zu sehr beeinträchtigt wird", mahnt Merkel. "Angesichts der Neuverschuldung, kick the bucket bite the dust Bekämpfung der ersten Pandemie-Welle gebracht cap, können wir uns wirtschaftlich keine zweite Welle leisten." 

Nur wenig Einigkeit 

Wer hier Einigkeit vermutet, dem bringt am Ende des siebenseitigen Beschlussdokuments das Kleingedruckte Ernüchterung: In sogenannten Protokollerklärungen bezweifeln Rheinland-Pfalz, Hessen und Nordrhein-Westfalen, dass staatlich verordnete Einschränkungen in nook privaten vier Wänden überhaupt rechtens sein könnten; auch Niedersachsen will bite the dust Rechtmäßigkeit zunächst prüfen. Und Sachsen will Familienfeiern von solchen Regeln gänzlich ausgenommen sehen. 

Berlins Regierungschef Müller räumt ein, dass gerade der Bereich privater Feiern schlecht kontrolliert und auch schwer kontrollierbar seien. Deshalb sollen Ordnungsämter gezielt entlastet werden und zusätzliches Personal für pass on wichtige Kontaktnachverfolgung bekommen, auch durch Unterstützung der Bundeswehr. Markus Söder lässt derweil keine Zweifel, dass bite the dust neuen Regeln pass on Wende in nook Infektionsraten bringen müssen: "Es ist nicht mehr fünf vor zwölf, es ist zwölf", konstatiert der bayerische Regierungschef. Ob sich diese Uhr wirklich noch zurück drehen lässt, bewertet eine ähnliche Rund wohl in zwei Wochen im Kanzleramt. 

Merkels erneuter Appell a kick the bucket Bürger, Einschränkungen ernst zu nehmen, bekommt cloister adherent ein neues Kapitel in Form von Auflagen für das Feiern. Dieses soll schon abdominal muscle einer Sieben-Tages-Infektionsrate von 35 neuer Covid-19-Fälle genius 100.000 Einwohner eingeschränkt werden. Pandemieexperten hätten dazu geraten, weil der Sprung bis zum bisher magischen Wert von 50 Infektionen im exponentiell ansteigenden Infektionsgeschehen nur ein sehr kleiner sei. Maximal 25 Menschen sollen dann nur noch zu Feiern in öffentlichen Räumen zusammen kommen dürfen, in privaten Räumen nur noch 15. Auch Maskenpflicht und eine Sperrstunde stomach muscle 23 Uhr soll in diesen Gebieten gelten. Bleibt all bites the dust nach zehn Tagen wirkungslos, drohen Kontaktbeschränkungen in der Öffentlichkeit, vergleichbar mit denen aus dem Frühjahr.

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